Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Stefan und Sabine Giebel, Tirschenreuther Ring 21, 12279 Berlin (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber (nachfolgend „Kunde") über Maler-, Tapezier-, Boden- und Raumausstatterarbeiten.

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Arbeiten zustande.

(2) Kostenvoranschläge sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Wird eine wesentliche Überschreitung des Kostenvoranschlags erkennbar, wird der Kunde unverzüglich informiert.

§ 3 Preise und Zahlung

(1) Die vereinbarten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

(2) Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern nicht anders vereinbart.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.

§ 4 Leistungsumfang und Ausführung

(1) Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung oder dem Angebot.

(2) Der Auftragnehmer führt die Arbeiten fachgerecht und nach den anerkannten Regeln der Technik aus.

(3) Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die Arbeitsstätte rechtzeitig zugänglich ist und die notwendigen Voraussetzungen für die Durchführung der Arbeiten gegeben sind.

§ 5 Gewährleistung

(1) Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme schriftlich anzuzeigen.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Abnahme der Leistung.

(3) Bei berechtigten Mängelrügen ist der Auftragnehmer zunächst zur Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde Minderung oder Rücktritt verlangen.

§ 6 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist dabei auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Materialien und eingebaute Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.

§ 8 Stornierung

Bei einer Stornierung des Auftrags durch den Kunden nach Vertragsschluss ist der Auftragnehmer berechtigt, eine angemessene Entschädigung für bereits erbrachte Leistungen und entstandene Aufwendungen zu verlangen.

§ 9 Datenschutz

Der Auftragnehmer erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zur Vertragsabwicklung. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.